PMiAOHU10082017

Erklärung des Koordinierungskreises der Kampagne Stopp Air Base Ramstein

Nein zu Atomkriegsdrohungen - Auf nach Ramstein!

Das unverantwortlich militaristische Verhalten und die aggressive Atom-Kriegsvorbereitung der stärksten Atommacht USA sowie die atomare Aufrüstung und die Drohung mit dem Einsatz der Atomwaffen durch Nordkorea hat die Welt in die Nähe eines verheerenden Millionen Menschen vernichtenden Atomkrieges gebracht.

Diese atomare Zuspitzung erfolgt 72 Jahren nach den verheerenden Atomschlägen gegen Hiroshima und Nagasaki. Diese ist auch durch die historisch gewachsene Bunkermentalität Nordkoreas bedingt, die aus den Erfahrungen des verheerenden Koreakrieges 1950-1953 resultiert, wo es konkrete Pläne des US-Militärs zum Atomwaffeneinsatz gab.

Wir rufen die Bundesregierung auf, öffentlich den USA jede Unterstützung für ihre Kriegsvorbereitung zu verweigern. Die US-Regierung muss aufgefordert werden, endlich auf fairer und gleichberechtigter Grundlage mit Nordkorea über die Abschaffung der Atomwaffen und Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel zu verhandeln. Die deutsche Bundesregierung muss sich aktiv an den UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag einbringen.

Dringend erforderlich sind im Konflikt auf der koreanischen Halbinsel Direktgespräche zwischen den Antagonisten, anstatt immer größere Drohkulissen aufzubauen. Dazu gehört auch die gegen den Widerstand der Bevölkerung in Südkorea erfolgte Stationierung des US-amerikanischen Raketenabwehrsystems THAAD.

Stattdessen muss die US-Regierung den beiden koreanischen Staaten ermöglichen, auf gleichberechtigter Grundlage den seit 1953 formell bestehenden Waffenstillstand in einen Friedensvertrag zu überführen, der auch die langfristige Perspektive einer Wiedervereinigung beider Staaten ohne fremde Einmischung ermöglicht.

Wir wenden uns an die Öffentlichkeit: Die Besorgnis, die auch unsere Bevölkerung ergriffen hat, reicht nicht aus. Jetzt muss der Protest auf die Straße gebracht werden. Führt Protestaktionen durch, dort wo ihr lebt und arbeitet. Der Koordinierungskreis und auch die Pfälzer Initiative „Entrüstet Euch!“ werden dieses bei der Aktionswoche im September auch in Ramstein tun.

Wir haben nicht vergessen, dass die zentrale Einsatzzentrale für die US-Atomwaffen in Deutschland und Europa in Ramstein ist.

Lasst uns gemeinsam die Protestaktionen gegen die Air Base in Ramstein vom 03.09. bis 10.09.2017 noch intensiver vorbereiten, lasst uns versuchen, noch mehr Menschen für eine aktive Beteiligung an der Menschenkette am 09.09. zu gewinnen. Die Schließung der Air Base Ramstein ist ein wichtiger Schritt gegen die Logistik eines Atomkrieges.

Wir wenden uns auch an die Unterstützer der Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Tragt eure Besorgnis über die atomare Kriegsgefahr in die Öffentlichkeit! Protestiert!

Aktionsbüro Ramstein-Kampagne 2017
10117 Berlin · Marienstr. 19/20
info@ramstein-kampagne.eu
http://ticket.ramstein-kampagne.eu/veranstaltungen/friedenscamp/

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(PM27032017ibLw)

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Stopp Ramstein Kampagne,

„Schaden vom deutschen Volk abwenden“

Angesichts der aktuellen Debatte um die Air Base Ramstein fordert der Koordinierungskreis der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ die Bundesregierung auf, endlich ihrem Eid Folge zu leisten und „Schaden vom deutschen Volk ab(zu)wenden“:

Die Stationierung von 150 schrottreifen Tankflugzeugen auf der Air Base erhöht das Absturzrisiko dramatisch und damit die Gefahr für Leib und Leben von Hunderttausenden in der Region lebenden Menschen.

Die Versprühung von krebserregenden Chemikalien beim Landen (Ablassen von Treibstoff) und beim Auftanken gefährdet die Gesundheit der Menschen in der Region.

Der Ausbau der Air Base ohne Umweltverträglichkeitsprüfung für gefährdete geschützte Tiere verstößt gegen die deutsche Umweltgesetzgebung.

Die finanzielle Beteiligung Deutschlands mit 18 Millionen Euro an den mit 95 Millionen Dollar angegebenen Ausbaukosten verstößt gegen die Sozialverpflichtung des Grundgesetzes, werden doch deutlich weniger Arbeitsplätze in der Region geschaffen (vornehmlich militärische für US-Soldaten) als bei einem zivilen Konversionsprogramm. Drei zivilen Arbeitsplätzen stehen (nach vielfältigen Studien) einem militärischem gegenüber.

Jede Erweiterung der Air Base Ramstein muss von einer verantwortungsvoll handelnden Bundesregierung abgelehnt werden.

Notwendig ist stattdessen eine sofortige Schließung der Relaisstation auf der Air Base, um endlich ein Ende der völkerrechtswidrigen Drohneneinsätze von deutschem Boden aus zu erreichen. Dieses ist der erste Schritt hin zu einer durch ein Konversionsprogramm begleitete Schließung der Air Base.

Völkerrechtswidrige Drohneneinsätze widersprechen dem Friedensgebot des Grundgesetzes und sind abzulehnen.

Jetzt ist es endlich Zeit, Schluss zu sagen.

36 Drohneneinsätze in den ersten 45 Tagen der Trump Regierung sind eine Vervierfachung der Einsätze gegenüber dem unverantwortlichen Handeln der Obama Administration (542 Einsätze in 2920 Tagen).

Jeder Einsatz ist einer zu viel und jeder dafür verantwortliche Präsident muss vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt werden.

Ohne mehr Aktionen wird keine Bundesregierung die Relaisstation schließen und das Truppenstationierungsabkommen kündigen. Druck ist notwendig.

Deshalb ruft die „Kampagne Stopp Air Base Ramstein“ und die „Pfälzer Initiative Entrüstet Euch“ erneut zu großen Protestaktionen vom 08.-10.09.2017 auf. Unser gemeinsames Ziel ist die Schließung der Air Base Ramstein und ein ziviles Aufblühen der Region durch ein umfassendes Konversionsprogramm.

Weitere Informationen auf der Webseite www.ramstein-kampagne.eu

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(PM05122016ibLw)

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Stopp Ramstein Kampagne,

die Bundesregierung musste es auch auf unseren Druck hin zugeben: Die Relaisstation in Ramstein ist das Kettenglied für die Weitergabe der Signale für den Drohnenkrieg und damit für das illegale und völkerrechtswidrige Töten.

Mehr Infos einschließlich des Videos der Bundestagsdebatte unter www.ramstein-kamapgne.eu.

Unsere Aktionen haben auch dazu beigetragen, diesen Skandal an die Öffentlichkeit zu bringen. Jetzt muss es erst recht weitergehen!

Wir brauchen Eure Hilfe und Unterstützung für Ramstein 2017: Auf uns kommt es an – Relaisstation schließen!

Wir haben es noch dieses Jahr geschafft und mit der Planungskonferenz am 26.11.16 in Frankfurt wichtige Voraussetzungen für die hoffentlich noch größeren und beeindruckenderen Aktionen Ramstein 2017 zu schaffen.

Wir können mit ein wenig Stolz, wenn auch nie ganz zufrieden, auf unsere Aktionen 2016 zurückblicken. Wer sich die Veranstaltungen, das Camp und die Menschenkette noch einmal in Erinnerung rufen möchte, schaue auf die Webseite: http://www.ramstein-kampagne.eu/gallerie-2016/.

Weichenstellung für Ramstein 2017 - Der Aktionsplan:

     1. Öffentliche Veranstaltung „Nein zu Drohnen und Atomwaffen – ja zu Frieden und Gerechtigkeit in der Welt“ in der
         Stadt Kaiserslautern mit Eugen Drewermann, Daniele Ganser, Oberst a.D. Ann Wright (USA) am Freitagabend

     2. „Internationaler Kongress zu Militärbasen und ihre geostrategische Bedeutung für weltweite Kriege“ am Freitag, den 8.9.
         bis Samstag, den 9.9. in Ramstein

     3. Friedensfestival am Samstag, den 9.9.

     4. Menschenkette mit Schlusskundgebung vor der Air Base am Samstag, den 9.9.

     5. Friedenscamp mit Kinderbetreuung mit einem inhaltlichen und kulturellen Programmvom 3.9. bis 10.9.

Die Aktionen werden im Januar starten,

u.a. mit:

einem Songwettbewerb für einen „Stopp Ramstein Song“ und einem Plakatwettbewerb.

Die kurze Zusammenfassung soll neugierig machen, aber sie ist auch eine Aufforderung zum Mitmachen und Mitgestalten.

Wir brauchen Euch und Eure Hilfe. Bitte schaut die Webseite an, dort findet Ihr die verschiedenen Arbeitsgruppen, die alle noch Unterstützung und weitere Aktive benötigen: http://www.ramstein-kampagne.eu/arbeitsgruppen/.

Wenn Ihr Fragen oder auch Anregungen habt, wir nehmen sie gerne entgegen: info@ramstein-kampagne.eu.

Wir sind im Krieg und weitere drohen –
Die Air Base Ramstein ist an fast allen konfrontativen und kriegerischen Aktivitäten beteiligt:

  · Jeder US-Drohneneinsatz in der Welt ist mit der Relaisstation in Ramstein verbunden.

  · Das Raketenabwehrsystem, vielleicht eine der größten Bedrohungen, hat sein Hauptquartier in Ramstein.

  · Die modernisierten Atomwaffen sollen von Ramstein aus ins Ziel geleitet werden.

  · Weitere Drohnenneinsatzzentralen wie in Niger oder auf Sizilien sollen mit der Hilfe der Militärs von Ramstein gebaut werden.

  · Das alles kostet ungeheuer viel Geld, welches überall in der Welt und auch bei uns fehlt.

Die »Stopp Ramstein Kampagne« steht für die Ablehnung von Krieg und Interventionen überall in der Welt, die Vision einer friedlichen Welt der Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, des Friedens mit der Natur: Demokratie und Partizipation ist eine Unabdingbarkeit der Gestaltung einer zukünftigen friedlichen Gesellschaft. Wir haben auch Alternativen für die Region und die Arbeitsplätze: ein umfassendes Konversionsprogramm sichert eine friedliche Zukunft der Region.

  Leider können wir auch in diesen Vorweihnachtstagen nicht vergessen:

  · Die ungehemmte Aufrüstung in Deutschland und Europa schreitet in einer Schnelligkeit und Dimension voran, die zu einer
    umfassenden Militarisierung Europas und einem dramatischen Abbau von sozialen Rechten in Deutschland führen wird.

Stopp der digitalen Zensur

  · Deutschland ist mit Interventionen in 17 Ländern an kriegerischen Einsätzen beteiligt.

  · Die weitere Ausdehnung der NATO und die Konfrontation mit Russland erhöht die Kriegsgefahr.

  · Die bisherigen Ankündigungen und die Personalentscheidungen des neuen Präsidenten der USA deuten auf eine Intensivierung der
    Konfrontationspolitik und die Akzeptanz von Krieg als Fortsetzung der Politik hin.

  · Die Atomwaffen werden weltweit modernisiert und Deutschland ist daran beteiligt.

  · Die vielfältigen ökologischen Schäden der Air Base Ramstein und von Kriegen generell.

Lauter muss unser Ruf nach Frieden und Abrüstung werden, und immer wieder erschallen.

Wir werden deshalb unsere Informations- und Aufklärungsarbeit gegen alle Widerstände intensiv fortsetzen und den politischen Druck auf die Bundesregierung erhöhen, um einen Ausstieg aus der Zustimmung für Drohnen und der Kriegspolitik zu erreichen.

Wir bleiben dabei: Nein zu Drohnen!

„Die US-Militärbasis in Ramstein muss geschlossen werden“, heißt es in der auf der Planungskonferenz vorgestellten Selbstdarstellung, die unter http://www.ramstein-kampagne.eu/wp-content/uploads/2016/11/Selbstdarstellung-Stopp-Ramstein_lv.pdf heruntergeladen oder im Aktionsbüro bestellt werden kann.

Noch eine abschließende Bitte:

Selbst bei kostengünstigster Planung, bei viel selbstlosem Einsatz sowie aller vielfältigen Ehrenamtlichkeit, die Kampagne und die Aktionen kosten auch Geld. Deswegen wenden wir uns am Ende dieses Jahres mit den erfolgreichen beeindruckenden Aktionen noch einmal an Euch: Bitte unterstützt uns – wenn irgend möglich – auch finanziell. Jede – auch die kleinste – Spende hilft bei der Vorbereitung der Aktionen für Ramstein 2017.

Spendenkonto: - Inhaber: IALANA e.V.

IBAN: DE64533500001000668083 -||- BIC: HELADEF1MAR -||- Stichwort: Stopp Ramstein

Danke für jede Spende!

Mit friedlichen Grüßen,

Euer Aktionsbüro Stopp Ramstein

Reiner Braun - Pascal Luig

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(PM28112016ibLw)

Planungskonferenz Stopp Ramstein in Frankfurt vom 26.11.2016

NEIN ZU DROHNEN UND KRIEG,
UMFASSENDE PLANUNGEN FÜR STOPP RAMSTEIN 2017 VERABREDET.

Auf der dritten, mit über 120 Teilenehmerinnen bisher größten Planungskonferenz, wurden nach einer intensiven Diskussion, geprägt von Solidarität, gegenseitigem Verständnis und Gemeinsamkeit, die Schwerpunkte der Aktionen 2017 verabredet.

Wir bleiben dabei: „Nein zu Drohnen – die US-Militärbasis in Ramstein muss geschlossen werden!“, heißt es in der auf der Planungskonferenz vorgestellten Selbstdarstellung. In den Einführungsreferaten von Reiner Braun (IALANA), Karl-Heinz Peil (Bundesausschuss Friedensratschlag), Roland Blach (DFG-VK), Christiane Jungblut (Mahnwache Herford), Connie Burkert-Schmitz (Initiative Stopp Ramstein Kaiserslautern) wurde unterstrichen:

Die ungehemmte Aufrüstung in Deutschland und Europa schreitet in einer Schnelligkeit und Dimension voran, die zu einer umfassenden Militarisierung Europas und einen dramatischen Abbau von sozialen Rechten in Deutschland führen wird. Ein eindeutiges Nein zu jeder Form von Kriegseinsätzen von deutschem Boden. Die weitere Ausdehnung der NATO und die Konfrontation mit Russland erhöht die Kriegsgefahr.

Die bisherigen Ankündigungen und die Personalentscheidungen des neuen Präsidenten der USA deuten auf eine Intensivierung der Konfrontationspolitik und die Akzeptanz von Krieg als Fortsetzung der Politik hin.

Ein Nein zu Atomwaffen.

Die Bedeutung der ökologischen Schäden der Air Base und von Kriegen generell. Die „Ramstein Kampagne“ steht für die Ablehnung von Krieg und Interventionen überall in der Welt und für die Vision einer friedlichen Welt der Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, des Friedens mit der Natur. Demokratie und Partizipation sind eine Unabdingbarkeit für die Gestaltung einer zukünftigen friedlichen Gesellschaft.

Deshalb fordert die Kampagne von der Bundesregierung:

Kein Leasing von israelischen Kampfdrohnen, keine Beteiligung an den Eurodrohnen und an einer europäischen Armee. Kündigung des Stationierungsvertrages der US Basis in Ramstein. Schließung der Drohnen Relaisstation.

Die Kampagne wird ihre Informations- und Aufklärungsarbeit gemeinsam mit allen Interessierten intensiv fortsetzen und den politischen Druck auf die Bundesregierung erhöhen, um einen Ausstieg aus der Zustimmung für den Einsatz von Drohnen und der Kriegspolitik zu erreichen. Jeder weitere Akzeptanz der Drohnen-Relaisstation in Ramstein bedeutet Beihilfe zum Mord durch die Bundesregierung. Die Steuerzentrale für das "Raketenabwehr" genannte AEGIS-System in Ramstein macht die Region zum vorrangigen Ziel eines atomaren Gegenschlages. Drohnen sind ein Einstieg in eine zutiefst gefährliche Automatisierung von Krieg, die wir grundsätzlich ablehnen.

Alternativen zu Militärbasen und Drohnen sind vorhanden und realisierbar: Zivile Konfliktbearbeitung und Konversion – zivile Nutzung und zivile Arbeitsplätze anstelle von militärischen sind friedliche politische und gesellschaftliche Alternativkonzepte. Nach Diskussionen im Plenum und einer intensiven Arbeit in sechs Arbeitsgruppen, verabredeten die Teilnehmenden die folgenden Planungen für Stopp Ramstein 2017. Die Aktionen werden vom 8.-10.09.2017 stattfinden.

Aktionsplan Stopp Ramstein 2017

     1. Öffentliche Veranstaltung „Nein zu Drohnen und Atomwaffen – ja zu Frieden und Gerechtigkeit in der Welt“ in der
         Stadt Kaiserslautern mit Eugen Drewermann, Daniele Ganser, Oberst a.D. Ann Wright (USA) am Freitagabend

     2. „Internationaler Kongress zu Militärbasen und ihre geostrategische Bedeutung für weltweite Kriege“ am Freitag, den 8.9.
         bis Samstag, den 9.9. in Ramstein

     3. Friedensfestival am Samstag, den 9.9.

     4. Menschenkette mit Schlusskundgebung vor der Air Base am Samstag, den 9.9.

     5. Friedenscamp mit Kinderbetreuung mit einem inhaltlichen und kulturellen Programmvom 3.9. bis 10.9.

Die Aktionen werden im Januar starten, u.a. mit:

einem Songwettbewerb für einen „Stopp Ramstein Song“ und einem Plakatwettbewerb.

Unterstützt werden u.a. die Aktionen der Friedensbewegung, wie die Ostermärsche, die G20 Proteste in Hamburg und die Aktionen gegen die sog. Sicherheitskonferenz in München.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verabredeten, sich im April/Mai wiederzutreffen und bis dahin durch die Gründung weiterer Initiativen und Aktivitäten in der Region umRamstein sowie einer noch intensiveren Vernetzung, z.B. mit anderen Kampagnen und Bewegungen, die Aktionen 2017 vorzubereiten.

Weitere Informationen auf der Webseite www.ramstein-kampagne.eu.

Reiner Braun 0172 2317475 - Pascal Luig 0177 7872145

Aktionsbüro Stopp Ramstein | Marienstr. 19/20 | 10117 Berlin

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